Nachdem das Technische Referat auf einem Votum des Bezirksbeirats zur GRDrs. 232/2020 -Theaterhaus besteht, wurde zu diesem Tagesordnungspunkt eine Sitzung am 26.5.2020 einberufen.

Sie kann nur unter Einhaltung von Voraussetzungen stattfinden. Die wichtigste ist, dass so wenig Personen wie möglich teilnehmen, eine Beschlussfähigkeit (ab 9 stimmberechtigten Mitgliedern) des Gremiums aber gewährleistet sein muss. In Absprache mit den Sprechern der Fraktionen/Gruppierungen wird deren Mitgliedszahl halbiert, die beiden Einzel-Bezirksbeiräte kommen hinzu, so dass 10 Bezirksbeiräte anwesend sein werden. Mit dieser Personenzahl (+ Öffentlichkeits Plätze) kann im Sitzungssaal den erforderlichen Mindestabstand eingehalten werden.

Wie zwischen Frau Bezirksvorsteherin Andrea Klöber und den Fraktionen/Gruppierungen besprochen, werden aufgrund der erhöhten Sicherheitsvorgaben 10 angemeldete Bezirksbeiräte an der Sitzung teilnehmen:

B90/Die Grünen 2 Personen
CDU 2 Personen
SPD 1 Person
Freie Wähler 1 Person
FDP 1 Person
Die FrAKTION LINKE SÖS PIRATEN TIERSCHUTZ 1 Person
AfD 1 Person
PULS 1 Person

Es gelten folgende Sicherheitsvorgaben:

  1. Es nehmen nur Mitglieder des Bezirksbeirats mit Stimmrecht teil: Daher
    stellvertretende Mitglieder nur, wenn sie in Vertretung das Stimmrecht
    übernehmen. Der Sachkundige für Migration und Integration, sowie die
    Vertreter des Jugendrats und des Seniorenrats können nicht teilnehmen.

  2. Die Sitzordnung wird so gestaltet, dass zwischen jeder Person zwei Meter
    Abstand eingehalten wird.

  3. Für Bürger/innen werden lediglich sechs Plätze vorgehalten. Daher ist
    eine vorherige Anmeldung mit Nennung der Kontaktdaten beim Bezirksamt
    Feuerbach notwendig: Telefon 216-60791 oder E-Mail
    bezirksamt.feuerbach@stuttgart.de.
    Für die Presse sind zusätzliche Plätze reserviert.

  4. Alle Personen müssen ab Betreten bis Verlassen des Gebäudes und während
    der Sitzung eine Alltagsmaske tragen (hierbei kann es sich um einen
    selbsthergestellten Mund-Nasen-Schutz, um einen Schal oder ein Tuch
    handeln).

  5. Auf die Einhaltung der allgemeinen Hygieneregeln wird hingewiesen.

  6. Personen, die krank sind, sollten sich selbst isolieren und zuhause
    bleiben.

Details

Beginn:
26. Mai 2020, 17:30 Uhr
Ende:
26. Mai 2020, 20:30 Uhr
Veranstaltungsort:
Rathaus, 2. OG, Großer Sitzungssaal
Anschrift:
70469 Feuerbach, Deutschland